EUROPARECHT I

Vorlesung im 3./4. Studiensemester

Wintersemester 2024/2025, Mittwoch 11.45-13.15 Uhr, Raum R611

Ziel der Pflichtvorlesung „Europarecht“ ist die Vermittlung der Grundlagen der europäischen Rechtsordnung für alle Jurastudierenden mit Blick auf deren vielfache Einwirkung auf das nationale Recht.  Im Vordergrund stehen die Supranationalität des Unionsrechts, die Handlungsformen (insb. Richtlinien), der indirekte Vollzug durch die Mitgliedstaaten und der richterliche Dialog zwischen deutschen Gerichten und dem EuGH.  Die Unionsbürgerschaft, der Binnenmarkt und der immer wichtiger werdende europäische Grundrechtsschutz sind Gegenstand der Vorlesung Europarecht II im Sommersemester.  Die Veranstaltung richtet sich an den Staatsexamensstudiengang sowie alle Erasmus- und Nebenfachstudierenden.  Als Prüfung wird am Ende des Semesters eine Klausur angeboten.  Nachfolgende Übersicht bietet eine Orientierung über die Reihenfolge der behandelten Themen;  der genaue Zeitablauf richtet sich nach dem Fortschritt der Veranstaltung.  Informationen zu den Einzelstunden finden Sie auf der VL-Homepage.

Übersicht über Verlauf und Inhalt der Vorlesung: Download.

Ausführliche Materialsammlung: Download.

Folien zur Einführung: Download (folgt in Kürze).

Entstehung und Entwicklung der Europäischen Union

Grundlagenlektüre

M. Herdegen, Europarecht (24. Aufl. 2023), §§ 1, 2 (Abgrenzung) und § 4 (Geschichte).

T. Oppermann/C.D. Classen/M. Nettesheim, Europarecht (9. Aufl. 2021), §§ 1-3 (im Überblick).

R. Streinz, Europarecht (12. Aufl. 2023), § 2.I-IV (im Überblick).

Zur Vertiefung

Zwei Videos (auf Englisch): EU History Explained – Episode 1 & Episode 2.

Ausführliche Online-Sammlung zur Geschichte der europäischen Einigung.

Folien: Download.

Grundstrukturen der europäischen Rechtsordnung

Grundlagenlektüre

M. Herdegen, Europarecht (24. Aufl. 2023), §§ 5 f., 8.I-III, 10.III.

T. Oppermann/C.D. Classen/M. Nettesheim, Europarecht (9. Aufl. 2021), §§ 4 + 9.

R. Streinz, Europarecht (12. Aufl. 2023), § 3.I-II, V-VI, § 5.

C. Herrmann/F. Michl, Examens-Repetitorium Europarecht (8. Aufl. 2022), Rn. 12 f., 20-27 und 273-289.

Materialien

„Was hat Europa je getan?“ (eine nicht ganz neutrale Video-Animation).

Überblick über Tätigkeitsbereiche der EU.

Aus der politischen Diskussion

Vortragsreihe Humboldt-Reden für Europa am langjährigen Heimatinstitut des Professors, dem Berliner Walter-Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht.

Folien Supranationalität: Download (folgt in Kürze).

Folien Kompetenzen: Download (folgt in Kürze).

Organe und Rechtsetzung

Grundlagenlektüre

T. Oppermann/C.D. Classen/M. Nettesheim, Europarecht (9. Aufl. 2021), §§ 5 + 11 (im Überblick).     

M. Herdegen, Europarecht (24. Aufl. 2023), § 7, 8.IV (im Überblick).

R. Streinz, Europarecht (12. Aufl. 2023), § 4.I-V (im Überblick).

Gesetzgebung

Protokoll (Nr. 2) über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (ABl. 2004 C 310/207) nebst deutschem Integrationsverantwortungsgesetz (IntVG).

Verordnung (EU) Nr. 182/2011 zur Festlegung der allgemeinen Regeln und Grundsätze, nach denen die Mitgliedstaaten die Wahrnehmung der Durchführungsbefugnisse durch die Kommission kontrollieren (ABl. 2011 L 55/13).

Materialien

Video-Podcasts der legislativen Tätigkeit des Rates.

Rolle des Europäischen Parlaments.

Online-Informationen des Deutschen Bundestags.

Rechtsprechung

BVerfGE 123, 267 (370 ff.) – Lissabon: (umstrittene) Einstufung des Wahlrechts zum Europäischen Parlament im Lichte des Demokratieprinzips (insb. Rn. 284-288).

Power-Point-Präsentation: Download (folgt in Kürze).