Recht des EU-Binnenmarkts

Vorlesung (Schwerpunktbereiche Nr. 1, 4 & 7).

Mittwoch 8.15-9.45 Uhr, Raum D434.

In Vertiefung der Pflichtvorlesungen zum Europarecht behandelt die Veranstaltung den europäischen Binnenmarkt, der in vielfacher Hinsicht auf das nationale Recht einwirkt. Ziel ist die Vermittlung der unionsrechtlichen Grundlagen für die Diskussion der jeweils einschlägigen Rechtsfragen in allen beteiligten Schwerpunktbereichen. Ein erster und wichtigste Gegenstand sind die Grundfreiheiten des Binnenmarkts und die Rechtsharmonisierung für den freien Verkehr von Waren, Gesellschaften und Dienstleistungen innerhalb der Europäischen Union. Den zweiten Schwerpunkt bildet die Arbeitnehmerfreizügigkeit unter Einschluss der Diskriminierungsverbote. Abschließend werden Grundlagen des internationalen Handelsrechts vorgestellt. Die Veranstaltung richtet sich an Studierende der Schwerpunkte Nr. 1, 4 und 7 sowie Erasmus- und Nebenfachstudierende mit Vorkenntnissen im Europarecht. Nachfolgende Übersicht bietet eine Orientierung über die Reihenfolge der Themen; der genaue Zeitablauf richtet sich nach dem Fortschritt der Veranstaltung. Informationen zu den Einzelstunden finden Sie auf der Lehrstuhlhomepage.

Übersicht über Verlauf und Inhalt der Vorlesung: Download.

Ausführliche Materialsammlung: Download.

Binnenmarkt: Konzept und Rechtsgrundlagen

Lehrbücher

W. Schroeder, Grundkurs Europarecht (8. Aufl. 2024), § 18.

M. Herdegen, Europarecht (24. Aufl. 2023), §§ 13 f.

R. Streinz, Europarecht (12. Aufl. 2023), § 11 I+II.   

A. Haratsch/C. Koenig/M. Pechstein, Europarecht (12. Aufl. 2020), Kap. 3.IV.1.

Materialien

Aktuelle Vorhaben im Bereich des Binnenmarkts.

Folien: Download.

Warenverkehrsfreiheit

Lehrbücher

M. Herdegen, Europarecht (23. Aufl. 2022), §§ 14 f.

T. Oppermann/C.D. Classen/M. Nettesheim, Europarecht (9. Aufl. 2021), § 22.

W. Schroeder, Grundkurs Europarecht (8. Aufl. 2024), § 14.I-VII.

R. Bieber/A. Epiney/M. Haag/M. Kotzur, Die Europäische Union (16. Aufl. 2024), § 11.

R. Streinz, Europarecht (12. Aufl. 2023), § 11.II+III. 

A. Haratsch/C. Koenig/M. Pechstein, Europarecht (12. Aufl. 2020), Kap. 3.IV.3-6.

C. Herrmann/W. Michl, Examens-Repetitorium Europarecht (8. Aufl. 2022), Rn. 144-171.

Urteile

EuGH, Kommission/Deutschland, 178/84, EU:C:1987:126: Europarechtswidrigkeit des deutschen Reinheitsgebots für Bier (Rn. 27 ff.).

EuGH, Keck & Mithouard, C-267/91, EU:C:1993:905: Einschränkung des Beschränkungsverbots nach der Cassis-Formel für unterschiedslos geltende Verkaufsmodalitäten (Rn. 11 ff.).

EuGH, Deutscher Apothekerverband (DocMorris I), C-322/01, EU:C:2003:664: Urteil anhand dessen das Grundverständnis der Warenverkehrsfreiheit überprüft werden kann (Rn. 66-76 Beschränkungsverbot und Rn. 102 ff. Rechtfertigung).

EuGH, Kommission/Italien, C-110/05, EU:C:2009:66: Bedeutung des Marktzugangs für das Beschränkungsverbot bei sonstigen Regelungen (Rn. 33-37, 49 ff.) sowie asymmetrische Schutzstandards in den Mitgliedstaaten bei der Rechtfertigung (Rn. 60 ff.).

EuGH, Scotch Whisky Association u.a., C-333/14, EU:C:2015:845: schottischer Mindestpreis für Alkohol erlaubt Wiederholung und Vertiefung von Grundfragen der Rechtfertigung (Rn. 33 ff.).

Folien (Teil 1): Download.

Folien (Teil 2): Download (folgt in Kürze).

Übungsfall – Sachverhalt: Download (folgt in Kürze).

Übungsfall – Lösungsvorschlag: Download (folgt in Kürze).