„Zeitenwende“ in der Asylpolitik?
Der „Flüchtlingsgipfel“ im Kanzleramt sowie der anstehende „Showdown“ bei der Reform des europäischen Asylsystems in Brüssel rückt eine Grundsatzfrage ins Zentrum: Bleibt es beim „Weiter-so“ eines ständigen Improvisierens oder gelingt ein Neuanfang, der die deutsche und europäische Asylpolitik nachhaltig aufstellt? Im Interview mit DIE ZEIT vom 17. Mai 2023 („Sanfter Druck – positive Anreize“, S. 4) steht Daniel Thym Rede und Antwort - und erklärt auf dem VERFASSUGNSBLOG („Showdown zur Asylpolitik in Brüssel: kein Ausverkauf der Menschenrechte“) eine Woche später juristische Einzelheiten. Warum könnte derzeit gelingen, was seit Jahren zu scheitern droht? Bleibt die EU-Reform auf halbem Wege stehen? Für eine ausführliche Analyse der Kommissionsvorschläge findet sich in der Open Access-Publikation „Reforming the Common European Asylum System“ (2022, auf Englisch).