2023

Im öffentlichen Diskurs wird die Asyl-Obergrenze häufig als einfache Lösung präsentiert – und kritisiert. Beides ist zu einfach. In einem Meinungsbeitrag für die FRANKFURTER ALLGEMEINEN ZEITUNG („Obergrenze im Asylrecht: Humanität und Härte“) erklärt Daniel Thym, warum die Debatte notwendig ist und wie man sie sinnvoll führt. Obergrenzen bzw. Integrationsgrenzen sind mit dem 2 %-Inflationsziel der EZB vergleichbar: prognostizierte Überschreitung führt zur Diskussion über geeignete Maßnahmen, wie man weniger Einreisen erreicht. Eine Debatte über eine mittelbare Zugangsbeschränkung ist rechtlich zulässig (anders als die Zurückweisung an der Grenze) und kann auch ethisch gerechtfertigt werden. Zum notwendigen Instrumentenmix siehe auch Berlin Direkt im ZDF.