Seminarfahrt zum 74. DJT in Stuttgart

Exkursionsbericht

Vom 24. bis zum 27. September besuchten neun Teilnehmer des Seminars im Schwerpunktbereich Arbeits- und Sozialrecht gemeinsam mit Prof. Dr. Stephan Gräf und seinem Lehrstuhlteam den 74. Deutschen Juristentag (DJT) in Stuttgart. Unsere Gruppe schloss sich hierfür mit Prof. Dr. Rüdiger Wilhelmi, dessen Mitarbeitern und dessen unternehmensrechtlichem Seminar zusammen.

Der DJT ist ein rechtspolitischer Kongress, der alle zwei Jahre an verschiedenen Standorten ausgerichtet wird und an dem 2.500 bis 3.500 Juristen/innen teilnehmen. Es wird in sechs Abteilungen über die Fortentwicklung des Rechts diskutiert und am Ende über konkrete Empfehlungen für Politik abgestimmt.

Die für uns relevante Abteilung Arbeits- und Sozialrecht widmete sich in diesem Jahr dem Thema „Wen schützt das Arbeits- und Sozialversicherungsrecht? – Empfiehlt sich eine Neuausrichtung seines Anwendungsbereichs?“ So lautete auch das Oberthema des Seminars, an dem die Exkursionsteilnehmer/innen zuvor im Sommersemester 2024 teilgenommen hatten. Die von ihnen bearbeiteten Einzelthemen behandelten das deutsche und europäische Indivual- und Kollektivarbeitsrecht, das Sozialrecht und insbesondere Digitalisierungsphänomene wie die Plattformarbeit. Die Seminarteilnehmer hatten nun die Möglichkeit, ihre Seminararbeitsthemen weiter zu vertiefen und sich mit Juristen aus der Wissenschaft, den Verbänden, Unternehmen und der Richter- und Anwaltschaft auszutauschen. Sie lernten viele Gesichter zu den Namen kennen, die sie in ihren Seminararbeiten zitiert und mit deren Veröffentlichungen sie sich auseinandergesetzt hatten.

Zu einer ersten Begegnung kam es bereits am Abend des Anreisetags: Die Präsidentin des baden-württembergischen Landtags Muhterem Araslud lud zu einem Begrüßungsabend in das Haus des Landtags. Im Rahmen eines kulinarischen und musikalischen Programms knüpfte unsere Gruppe erste Kontakte mit anderen Teilnehmern.

Am nächsten Morgen begann der fachliche Teil des DJT mit den Referaten von Prof. Dr. Georg Annuß, Richterin am BSG Barbara Geiger und Prof. Dr. Eva Kocher. Der Gutachter, Prof. Dr. Christian Rolfs, hatte sodann die Möglichkeit, hierzu Stellung zu nehmen. Es folgte eine offene Diskussion, die den restlichen Vormittag und den Nachmittag in Anspruch nahm und in der sich eine Vielzahl von Teilnehmer/innen zu Wort meldeten. Thematisch war die Diskussion in vier Blöcke unterteilt: Statusfragen, Möglichkeiten einer Öffnung für (kollektiv-)vertragliche Abweichungen, sozialversicherungsrechtliche Aspekte und schließlich verfahrensrechtliche Instrumente.

Am Nachmittag folgte die feierliche Eröffnungsveranstaltung, in deren Mittelpunkt die Festrede des Präsidenten des BVerfG, Prof. Dr. Harbarth, LL.M. (Yale), stand. Der Tag wurde durch die festliche Juristennacht abgerundet, bei der zu traditioneller schwäbischer Küche ein breites kulturelles Programm (Orchestermusik, Schauspiel, Ballett, Kabarett etc.) geboten wurde.

Der Donnerstag begann mit einer Einführungsveranstaltung speziell für Studierende und Referendare. Wir bekamen dabei die Möglichkeit, unsere Fragen zum Referatsthema des Arbeits- und Sozialrechts direkt an den Gutachter und die Referenten zu richten. Es ergaben sich dabei spannende Gespräche und Diskussionen. Anschließend wurden in den Abteilungen die Diskussionen vom Vortrag fortgesetzt. Am Nachmittag kam es zur mit Spannung erwarteten Abstimmung der DJT-Mitglieder über die vorgeschlagenen Thesen – und dabei auch zu einigen Überraschung. Bei einem Jura Slam am Abend und auf der anschließenden Law & Order-Party konnten neue Kontakte geknüpft werden, es wurde viel gelacht und getanzt und wir erlebten einen großartigen Abschlussabend.

Am letzten Tag wartete noch ein letztes Highlight auf uns. Nach der gemeinsamen Schlusssitzung, in der die Vorsitzenden der einzelnen Fachabteilungen im Plenum über die wesentlichen Erkenntnisse der Diskussionen berichteten, wurde es thematisch abermals besonders aktuell: Der Generalinspekteur der Bundeswehr General Carsten Breuer, der Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz Prof. Dr. rer. pol. Christoph Heusgen, der Völkerstrafrechtler Prof. Dr. Dres. h.c. Claus Kreß, LL.M. (Cambridge) und die Politologin Dr. Claudia Major sprachen in einer von Prof. Dr. Henning Radtke, Vorsitzender der Ständigen Deputation des DJT und Richter am BVerfG, moderierten Diskussion über das Thema „Krieg in Europa – Und das Recht?“. Obwohl uns die letzten Tage (und Nächte) etwas in den Knochen steckten, motivierte uns das brisante Thema, noch einmal unsere letzte Konzentration aufzubringen. Viele brennende Fragen wurden aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchtet und gaben Anlass, bisherige eigene Meinungen zu überdenken oder uns bestätigt darin zu fühlen.

Mit vielen neuen Erfahrungen, neuen Freunden und einer Menge an Jutebeuteln und Kugelschreibern traten wir schließlich den Heimweg an. Wir sind sehr dankbar für diese erlebnisreichen Tage und deren hervorragende Organisation durch die Mitarbeiter der beiden Lehrstühle, insbesondere durch Frau Blatt, Frau Bayerlein, Frau Krahforst und Frau Solomon. Wir freuen uns auf ein Wiedersehen beim deutschen Juristentag 2026 in Erfurt.

Henrik Immel, Katharina Riek